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Finanzierung stationärer Pflegeeinrichtungen

Die Finanzierung stationärer Pflegeeinrichtungen basiert auf den Entgelten für allgemeine Pflegeleistungen, den Kosten für Unterkunft und Verpflegung (sogenannte »Hotelkosten«) sowie den Investitionskosten. Die Investitionsentgelte stehen dabei für die Anschaffung und Herstellung der für den Betrieb der Pflegeeinrichtung notwendigen Gebäude und sonstigen Anlagegüter, deren Ergänzung, Instandhaltung, Instandsetzung und Wiederbeschaffung zur Verfügung. Sie sind vergleichbar mit Investitionen, die ein Hauseigentümer zum Beispiel für Renovierungen, Ausbau und Ähnliches aufwenden muss.

In Sachsen sind in den vergangenen Jahren 310 stationäre Pflegeeinrichtungen mit rund 1,2 Milliarden Euro mithilfe des Investitionsprogramms nach Artikel 52 Pflege-Versicherungsgesetz - PflegeVG) gefördert worden, um den pflegebedürftigen Menschen qualitativ sehr gute – zugleich aber preiswerte – Einrichtungen anbieten zu können. Aber auch solche geförderten Einrichtungen müssen investieren, um den Bestand zu erhalten. Nicht durch eine öffentliche Förderung gedeckte Aufwendungen, welche zum Betrieb der Einrichtung notwendig waren, können die Pflegeeinrichtungen daher nach Paragraf 82 Absatz 3 Sozialgesetzbuch, Elftes Buch (SGB XI) auf die Bewohner umlegen.

Der Frage, was bei den geförderten Einrichtungen an Investitionen betriebsnotwendig ist, kommt daher eine erhebliche finanzielle Bedeutung für die Bewohnerinnen und Bewohner einer stationären Pflegeeinrichtung zu. Daher müssen geförderte Einrichtungen ihre betriebsnotwendigen Investitionen durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen genehmigen lassen.

Die konkreten Berechnungsmodalitäten für die betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen sind im Freistaat Sachsen in der im Jahr 2013 novellierten Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die gesondert berechenbaren Aufwendungen nach Paragraf 82 Absatz 3 Satz 3 SGB XI (Sächsische Pflegeeinrichtungsverordnung – SächsPfleinrVO) geregelt.

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© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz